Hintergrund zum Fahrradgesetz
Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz geht auf die Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" zurück. Das Ziel ist die stärkere Förderung des Rad- und Fußverkehrs.
Die Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" hat über 200.000 Unterschriften für stärkere Radverkehrsförderung gesammelt. Der Landtag hat auf Basis dieser Initiative die Erarbeitung eines Fahrradgesetzes angekündigt.
Die Eckpunkte des Gesetzes wurden im Frühjahr 2020 vorgestellt. Der ADFC NRW hat hierzu eine Stellungnahme veröffentlicht.
Die Vorstellung des Referentenentwurfs wird für das Frühjahr 2021 erwartet.
